POLITIK INLAND


Köln - Die Union hat sich in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-«Deutschlandtrends» stabilisiert, Schwarz-Gelb bleibt aber weiter hinter Rot-Grün zurück. Gegenüber dem Vormonat gewinnt die Union einen Punkt hinzu und erreicht 32 Prozent (CDU 25,5; CSU 6,5)... mehr...

Berlin - Im Atomstreit drückt die Regierung aufs Tempo: Die Koalitionsspitzen wollen schon an diesem Sonntag den Streit um längere Laufzeiten der Kernkraftwerke entscheiden... mehr...




Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidung der Bundesbank für eine Abberufung ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin begrüßt. Der Vorstand der Deutschen Bundesbank beschloss am Donnerstag einstimmig, bei Bundespräsident Christian Wulff die Abberufung von Sarrazin als Mitglied des Vorstandes zu beantragen. mehr...




Düsseldorf/Münster - Der Ansturm der Schüler auf die Gesamtschulen wird immer größer - und zwingt die Städte zum Handeln. Nach Informationen unserer Zeitung liegen dem Schulministerium in Düsseldorf zahlreiche „Interessenbekundungen“ von Städten zur Einrichtung neuer Gesamtschulen vor. mehr...




Berlin - In der schwarz-gelben Koalition regt sich - nur einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss - Widerstand gegen das Sparpaket. Die CSU lehnt die Einsparziele für die Bundeswehr als zu hoch und... mehr...




Berlin - Der FDP-Wirtschaftsexperte Paul Friedhoff hat vor Steuerausfällen durch die im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung beschlossene Luftverkehrsabgabe gewarnt... mehr...




Frankfurt - Die Tage von Thilo Sarrazin im Vorstand der Bundesbank sind angeblich gezählt. Die Führung der Notenbank ließ nach einer Krisensitzung zwar die Zukunft ihres umstrittenen Vorstandsmitglieds offen. Nach Informationen der «Berliner Zeitung» sprach sich der Vorstand aber bereits intern für die Trennung von Sarrazin aus. mehr...








POLITIK AUSLAND


Kabul - Bei einem Nato-Luftangriff in der nordafghanischen Provinz Tachar sind zehn Mitarbeiter eines Parlaments-Kandidaten ums Leben gekommen. Wie ein Sprecher der Provinzregierung am Donnerstag mitteilte, waren die Männer in mehreren Fahrzeugen auf dem Weg zu einer Wahlveranstaltung... mehr...

Straßburg/Berlin - Deutschland muss so schnell wie möglich ein wirksames Beschwerderecht gegen überlange Gerichtsverfahren einführen. Dies entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ... mehr...




Berlin - Ein Jahr nach dem verheerenden Luftschlag von Kundus hält der Streit über die Entschädigung der afghanischen Opferfamilien an. Der Bremer Anwalt Karim Popal forderte am Donnerstag jeweils 33... mehr...




Paris - In der Parteispendenaffäre um ranghohe französische Politiker und die Multimilliardärin Liliane Bettencourt (87) gerät Arbeitsminister Eric Woerth weiter unter Druck... mehr...




Berlin - Ein unter Terrorverdacht stehender Deutscher wird seit mehreren Wochen von US-Sicherheitskräften in Afghanistan festgehalten. Die Bundesregierung bemühe sich bei der US-Regierung um... mehr...




Straßburg - Die Verwendung von satellitengestützten Überwachungstechniken (GPS) bei strafrechtlichen Ermittlungen in Deutschland ist legitim. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat... mehr...




Washington - Lichtblick für den Nahen Osten: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollen innerhalb eines Jahres eine Friedenslösung erreichen... mehr...






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