Steuerboom ist vorerst vorbei

Berlin (dpa) - Der Steuerboom ist nach der Konjunkturflaute vorerst beendet. Erstmals seit Juli 2010 sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern wieder gesunken.

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155275 Foto: dpa

Im Januar ging das Aufkommen ohne reine Gemeindesteuern gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,4 Prozent zurück, wie aus dem am Donnerstag vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums hervorgeht.

Nur durch die «verzerrende Wirkung von Sondereffekten» wird in der Januar-Statistik ein Plus von 3,9 Prozent auf 39,5 Milliarden Euro ausgewiesen. Dies habe «per saldo nicht zu Mehreinnahmen» geführt. So habe im Januar ein Sonderfall das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht. Im Laufe dieses Jahres seien aber im gleichen Umfang Steuern wieder zu erstatten. Hinzu kämen Nachbuchungen aus dem Dezember. «Ohne diese Effekte ist jedenfalls der Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen», schreibt das Ministerium.

Schon zuvor war das Steuerplus im Zuge der sich abkühlenden Konjunktur von Monat zu Monat immer kleiner geworden. Im Dezember lag es bei 4,1 Prozent. Im November hatten Bund und Länder im Vergleich zum Vorjahresmonat noch einen Zuwachs von 7,6 Prozent verbucht, im Oktober lagen die Mehreinnahmen sogar noch bei 8,5 Prozent. Zuletzt waren die Steuereinnahmen im Juli 2010 gesunken (minus 0,9 Prozent).

Es muss allerdings nicht bei diesem Trend bleiben. Das Finanzministerium geht nach dem Konjunkturrückgang Ende vergangenen Jahres weiterhin nur von einer Wachstumsdelle aus. Nach den aktuellen Indikatoren könne die Erwartung bekräftigt werden, «dass die konjunkturelle Schwächephase allmählich überwunden werden dürfte».

Die Konjunkturdynamik hatte sich Ende 2011 erwartungsgemäß spürbar abgeschwächt. Im Schlussquartal sank das Bruttoinlandsprodukt gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent. Trotz des Rückgangs im 4. Quartal ist die Wirtschaft 2011 insgesamt um 3,0 Prozent gewachsen.

Die Steuerschätzer haben für das gesamte Jahr 2012 zuletzt ein Einnahmeplus (ohne reine Gemeindesteuern) von 3,2 Prozent vorausgesagt. Insgesamt soll nach der November-Prognose das Steueraufkommen des Gesamtstaates 2012 auf 592 Milliarden Euro klettern nach. Die nächste Steuerschätzung erfolgt im Mai. Dann dürften die Prognosen wieder korrigiert werden.