Kommune kämpft gegen klamme Kassen

1,2 Millionen Euro fehlen ersten Prognosen zufolge im Hopstener Gemeindesäckel: Bürgermeister und Kämmerer haben am Donnerstagabend den Haushalt für 2012 vorgestellt. Die wichtigste Nachricht: Hopsten rutscht (noch) nicht in die Haushaltssicherung.

Twittern

146080 Foto: IVZ

Hopsten. Der heilige Georg war ein tapferer Mann. Für die Rettung der jungfräulichen Königstochter scheute er nicht mal den Kampf mit dem Drachen. An seine Heldentaten erinnern in Hopsten – der St.-Georg-Gemeinde – Kirche, Bilder und kleine steinerne Denkmäler. Vier Bildstöcke gehören der Kommune. Sie werden als Kunstgegenstände in der Statistik geführt. Wert: vier Euro. Ein winziger Posten, verglichen mit den Zahlen, die Kämmerer Bernward Rutemöller und Bürgermeister Winfried Pohlmann gestern Abend im Rat präsentierten und die sich alle im neuen Haushaltsentwurf für das Töddendorf wiederfinden.

Die wichtigste Nachricht des Abends lautete: Hopsten rutscht (noch) nicht in die Haushaltssicherung. „Wir schrammen gerade so daran vorbei“, formulierte es Rutemöller. Fest steht aber, dass die Kommune 2012 ihren Haushalt nicht ausgeglichen gestalten kann. Ein Loch von rund 1,2 Millionen Euro wird – nach ersten Prognosen – am Ende unterm Strich stehen. Das bedeutet, es geht ans Eingemachte, ans Eigenkapital. Die Ausgleichsrücklage ist, wenn der Haushalt 2012 abgerechnet ist, nämlich Geschichte. Und mit 669 000 Euro reicht sie allein auch nicht.

Mit dafür verantwortlich machen Verwaltungschef und Kämmerer wie schon 2011 das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) der Landesregierung. Nach den deutlich gekürzten Zuweisungen des vergangenen Jahres muss Hopsten auf weitere 87 000 Euro verzichten. Trotz der immer geforderten Berücksichtigung des Flächenansatzes, der für die fast 100 Quadratkilometer große Gemeinde von enormer Wichtigkeit ist. „Unsere Ausgaben sind ja auch deshalb wesentlich höher“, erklärt Pohlmann und verweist auf drei Schulen, ein großes, weitverzweigtes Straßen- und Kanalnetz.

Dennoch könne die Verwaltung – und auch die Politik – mit der Rechnung aus Düsseldorf nicht zufrieden sein: „Den Kommunen fehlt trotz der guten Wirtschaftslage das Geld, um ihre ureigensten Aufgaben ordentlich zu erfüllen.“ Das kann und darf nicht sein. Daher wird wieder mal geprüft, ob sich Hopsten einer Klage gegen das GFG 2012 anschließt. Allerdings erst, wenn abzusehen ist, wer mitmacht und was bei den Klagen gegen das GFG 2011 herauskommt.

Konkret beinhaltet der Haushaltsentwurf im Ergebnisplan Ausgaben in Höhe von mehr als 12,7 Millionen Euro, denen Einnahmen von etwa 11,5 Millionen Euro gegenüberstehen. Die größten Posten, die höchsten Investitionen sind für die Neuanschaffung von Fahrzeugen für den Bauhof (165 000 Euro), die Feuerwehr (200 000 Euro), den Ausbau des Feuerwehrgerätehauses, die Erneuerung der Gustav-Lampe-Straße (170 000 Euro) und den Ausbau von Wirtschaftswegen (100 000 Euro) geplant. Reduziert werden Ausgaben in den Bereichen Personal und Zinsen. Seit 2004 baut Hopsten kontinuierlich Schulden ab, nimmt keine neuen Kredite auf. „So soll es auch noch lange bleiben“, wünschen sich Kämmerer und Bürgermeister.

Und doch verheißt der Blick in die Zukunft nur wenig Gutes. Zwar soll das Minus kleiner werden, doch um das Loch zu stopfen, bleiben Hopsten 15 Millionen Eigenkapital. Den Negativtrend in die Knie zwingen, wie es einst Georg mit dem Drachen getan hat, werden es Verwaltung und Politik so schnell wohl nicht. Der Kampf dauert also an.

45894